• Eingesperrt

      Diese Woche wollte ich nach einer Verhandlung noch mit dem inhaftierten Mandanten sprechen. Dazu muss man dann, je nach Gericht, in die Zelle, in der sich der Mandant befindet. Bei den Gerichten gibt es in der Regel ca. 5 Zellen in denen inhaftierte Angeklagte auf ihre Verhandlung warten bzw. nach der Verhandlung auf den Rücktransport in die JVA. Diese Zellen sind nie besonders komfortabel.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 213 Leser -
  • Repetitorium zum BGB AT – Fall 1: Der Bauch-Weg-Trainer – Lösung

    Fall 1 – Der Bauch-Weg-Trainer Hier gibt es die vollständige Lösung zum Fall vom 19.01.2018. Dieser Fall befasst sich mit der Abgabe und dem Zugang von Willenserklärungen, dem Anfechtungsrecht und der Einschaltung von Mittelspersonen. Falls Ihr mit dem Fall nicht zurecht gekommen seid, könnt Ihr a ...

    examensrelevant- 20 Leser -
  • Examensreport: SR aus dem April 2017 – Hamburg

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der D ist Bankangestellter und lernt über eine Heiratsvermittlung die C kennen. Nur wenige Wochen später macht der D der C einen Heiratsantrag und überreicht ihr dazu feierlich einen Goldring. Die C nimmt den Heiratsantrag und den Goldring an. Als D und C einige Tage darauf den – vermeintlichen – Geburtstag der C feiern, ta ...

    Jura Online - 25 Leser -
  • Nachtragsanklage analog geht nicht, oder: Kreativ

    © Corgarashu – Fotolia.com Die Woche eröffne ich dann mal mit zwei BGH-Entscheidungen zu Verfahrensfragen, mit denen man nicht jeden Tag zu tun hat. Zunächst geht es um den BGH, Beschl. v. 22.11.2017 – 4 StR 306/17 – mit einer Problematik zur Nachtragsanklage (§ 266 StPO). Nun ja, an sich sollte das so keine Problematik sein.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 31 Leser -
  • Haftung des Reisebüros wegen unzureichender Ausweisdokumente des Reisenden

    Das AG München hat entschieden, ob Reisende, denen die Einreise nach Ägypten wegen eines unzureichenden Personalausweises verweigert wird, einen Schadensersatzanspruch gegen das Reisebüro haben. Dabei kommt es darauf an, ob sie eine unterlassene oder eine falsche Beratung beweisen können (Urteil vom 08.02.2017 – 271 C 12313/16). Sachverhalt: Die Klägerin hatte am 21.12.

    iurratio Online- 32 Leser -
  • Wann liegt ein ungewöhnlich niedriges Angebot vor? (EuGH, Urt. v. 19.10.2017, C-198/16)

    Mangels einer Definition des Begriffs ungewöhnlich niedriges Angebot oder feststehenden Regeln zur Identifizierung eines solchen Angebots, ist es Sache des öffentlichen Auftraggebers, die für die Identifizierung der ungewöhnlich niedrigen Angebote verwendete Methode festzulegen, vorausgesetzt, dass diese Methode sachlich und nicht diskriminierend ist.

    Vergabeblog- 45 Leser -
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